Am 14. April 2016 fand im nordrhein-westfälischen Landtag eine Veranstaltung mit dem Titel „Im Feind vereint“ statt. Thema war der aktuelle Rechtsextremismus in Deutschland und in Europa. Das Cecilien-Gymnasium war mit einigen Schülern aus der Q1, überwiegend aus dem Geschichte Leistungskurs, vertreten.
Die Veranstaltung war in dieser Form ein Novum und fand im neu gebauten, hochmodernen Besucherzentrum des Landtages statt. Dieses wurde zur politischen Bildung der Bürger erbaut, fasst rund 100 Personen und verfügt über eine 240°- Leinwand.
Einleitende Worte sprach der Vorsitzende des Hauptausschusses des Landtages, Prof. Dr. Rainer Bovermann. Er betonte zunächst die Wichtigkeit der Demokratie in Europa und die Bereitschaft, dafür zu kämpfen. Zudem hieß uns Landtagspräsidentin Carina Gödecke kurz willkommen, die die Wichtigkeit von Veranstaltungen wie der stattfindenden in den Vordergrund stellte, damit die jüngere Generation informiert sei und nicht auf die Tricks der radikalen Gruppen hereinfalle.
Anschließend trat als erster Referent Dr. Thomas Pfeiffer, ein Mitglied des Innenministeriums, auf. Er hielt einen Vortrag über das neue Auftreten der rechten Gruppen. Sie hätten ihre Zielgruppen verändert, seien nun mehr und mehr auf Jugendliche und junge Erwachsene fixiert. Sie gäben sich cool und vielseitig, würden Jugendliche mit Freizeitangeboten, Musik oder im Internet zu ködern versuchen. Im Kern hätten sie sich jedoch mitnichten verändert, seien gewalttätig, rassistisch und verherrlichten den Nationalsozialismus. Zur Veranschaulichung seiner Thesen zeigte er uns Internetseiten, Musik und (teilweise mittlerweile verbotene) T-Shirts von Neonazigruppen aus ganz Europa. Gemeinsam war allen Beispielen, dass man auf den ersten Blick nicht erkennen konnte, dass es sich um Öffentlichkeitsarbeit radikaler Gruppen handelt. Eines der T-Shirts von Dortmunder Neonazis wirkte bspw. mehr wie ein Fan–Shirt des BVB oder ein Touristenartikel für die Stadt Dortmund. Nur im Hintergrund war verschwommen ein Symbol der Neonazis zu erkennen. Für diese Symbolik und neue Aufmachung versuchte uns Herr Pfeiffer zu sensibilisieren. Auffallend war ebenfalls, dass die Symbolik bei Gruppen in ganz Europa ähnlich war, egal um welches Land es sich handelte.
Im Anschluss wurde ein halbstündiger Film gezeigt, der sich mit der Vernetzung der rechtsradikalen Gruppen in Europa befasste. In der Reportage wurde auf die Gefahr einer international vernetzten rechten Propaganda hingewiesen. Es zeigte sich, dass die radikalen Gruppen mehr und mehr ihre Gemeinsamkeiten entdecken, statt sich auf Aktivitäten in ihrem jeweiligen Land zu beschränken. Sie alle verbinde ihr Hass gegen das Fremde, Muslime und allgemein gegen Ausländer. Auch ihre Vorgehensweise sei ähnlich, sie machten sich die Ängste und die Ablehnung der Menschen zunutze und stachelten diese weiter auf. Der Reporter interviewte Führer rechter Parteien aus verschiedenen europäischen Ländern, die alle auf die Wichtigkeit der europäischen Vernetzung hinwiesen und Beispiele angaben, bei denen Rechtsextreme international erfolgreich zusammengearbeitet hätten.
Zum Schluss gab es noch die Gelegenheit, Fragen zu stellen. Zu diesem Zweck waren Landtagsmitglieder aus allen im Landtag vertretenen Parteien gekommen. Die Politiker waren sich einig, dass man etwas unternehmen müsse, um bspw. der Partei AfD den Boden zu entziehen. Mehrdad Mostofizadeh von den Grünen betonte, dass Gleichaltrige bei Radikalen sehr viel mehr bewegen könnten als Erwachsene. Er setzte zudem einen Schwerpunkt auf Wahlbeteiligung; das Volk bzw. die Jugend habe es dadurch selber in der Hand. Das anwesende Mitglied der Piratenpartei, Michele Marsching, betonte, dass bei manchen Personen der Dialog sinnlos sei, da diese zu sehr auf ihre Ideale fixiert seien. Man müsse die bürgerlichen Protestwähler, die aus Frustration populistische Parteien wählten, zurückgewinnen bzw. aufwecken. Die Mitglieder der CDU und SPD setzten jedoch gerade den Schwerpunkt auf den Dialog mit den uneinsichtigen Mitgliedern populistischer oder radikaler Parteien, weil sie in einer ernsthaften Diskussion über Inhalte unterlegen seien.
Abschließend gab es noch ein Mittagessen in der Kantine des Landtags, bevor die Schüler, die teilweise aus ganz NRW angereist waren, den Heimweg antraten. Es war ein sehr informativer Vormittag, dessen Konzept, gegenüber dem neuen „Looks“ der radikalen Parteien aufmerksam zu machen und über die Gefahren einer rechten europäischen ‚Internationale‘ zu informieren, vollständig aufgegangen ist.
Benedikt Schulz, Q1